MPU – was ist das?

Eine „Medizinisch – Psychologische – Untersuchung“ (MPU) hat die Aufgabe der Beurteilung der Fahreignung eines Antragstellers auf Neuerteilung einer Fahrerlaubnis (frühere Bezeichnung dafür war Antrag auf die Wiedererteilung des Führerscheins).
Die gesetzliche Bezeichnung für diese MPU lautet „Begutachtung der Fahreignung“ und wird an einer der akkreditierten „Begutachtungsstellen für Fahreignung“ durchgeführt. Es wird danach eine Aussage zur Verkehrsbewährung eines Antragstellers in der Zukunft getätigt. Das Ergebnis dieser Begutachtung ist so abgefasst, dass es dann der Fahrerlaubnisbehörde möglich ist, die Entscheidung über eine Entziehung oder eine Neuerteilung der Fahrerlaubnis zu fällen. Der Begriff Fahreignung umfasst sowohl die körperliche (physische) als auch die geistige (psychische) Eignung. Dazu gehört auch die Überprüfung bestimmter Merkmale in der Persönlichkeit des Begutachteten. Auch charakterliche Eigenschaften wie zum Beispiel persönliche Zuverlässigkeit sind damit gemeint.
Das Gutachten, welches an der Fahreignungsbegutachtungsstelle gefertigt wird, muss eine Prognose über die Verkehrsbewährung des Auftraggebers möglich machen. Es geht dabei um die Aussage, welches Verhalten in der Zukunft eintreten wird. Diese Wahrscheinlichkeitsvoraussage ist natürlich schwierig, sie beruht dabei auf allen bekannten und vorhandenen Fakten sowie auf dem Erfahrungswissen und wissenschaftlichen Untersuchungen. Diese zu Grunde liegenden Fakten betreffen die Auskünfte aus dem Verkehrszentralregister in Flensburg und dem Inhalt der Führerschein – Akte bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde. Auch darin enthaltene Aktennotizen, Bemerkungen und eingegangene Meldungen werden bei der Gutachten – Erstellung zu Hilfe genommen.
Ein positives Gutachten, das heißt eine günstige Prognose, bedeutet dann, dass nach Meinung der „Begutachtungsstelle“ die Zweifel der Fahrerlaubnisbehörde sowohl durch die verkehrsmedizinischen als auch durch die verkehrspsychologischen Befunde ausgeräumt werden konnten. Dafür müssen aber belegbare und verständliche Hinweise auf eine stabile Veränderung im Verhalten und in der Einstellung vorliegen.

Ehe die Entscheidung über die Neuerteilung der Fahrerlaubnis fällt, überprüft die zuständige Straßenverkehrsbehörde das Gutachten. Dieses muss nachvollziehbar sein und es müssen in ihm die Vorschriften bezüglich Inhalt und Regeln für Gutachten eingehalten werden. Es muss nachprüfbar, logisch und widerspruchsfrei sein. Gesetzliche Vorgaben sowie die Beachtung der Begutachtungsleitlinien und der Beurteilungskriterien müssen erfüllt sein. Bei begründeten Zweifeln über ein MPU Gutachten kann es von der Fahrerlaubnisbehörde abgelehnt werden und ein neuerliches Gutachten oder eine Nachbearbeitung des vorhandenen angeordnet werden. In der Praxis passiert es manchmal, dass in der Untersuchung Tatsachen zu Tage kommen, die es nötig machen, durch weitere Untersuchungen Klarheit über die Eignung zu erhalten (zum Beispiel weitere fachärztliche Untersuchungen). Das bedeutet dann aber, dass erst nach Abschluss dieser Untersuchungen und Vorlage der Ergebnisse eine endgültige Entscheidung über die Eignung eines Antragstellers getroffen werden kann.